{"id":1291,"date":"2018-10-16T11:22:11","date_gmt":"2018-10-16T11:22:11","guid":{"rendered":"https:\/\/sofa-ms.de\/?p=1291"},"modified":"2018-10-16T12:32:36","modified_gmt":"2018-10-16T12:32:36","slug":"uranfabriken-anhoerung-im-bundestags-umweltausschuss-mahnwache","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/sofa-ms.de\/?p=1291","title":{"rendered":"Uranfabriken: Anh\u00f6rung im Bundestags-Umweltausschuss + Mahnwache"},"content":{"rendered":"

Aus Anlass einer \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestags am morgigen Mittwoch, 17. Oktober, 11 Uhr, zur Zukunft der Urananreicherungsanlage Gronau und der Brennelementefabrik Lingen<\/strong> fordern die regionalen Anti-Atomkraft-Initiativen sowie der Bundesverband B\u00fcrgerinitiativen Umweltschutz einen gesetzlich verankerten Ausstieg aus der Urananreicherung und Brennelementefertigung in Deutschland.<\/p>\n

Die morgige Anh\u00f6rung findet auf Initiative der Fraktionen von Linken und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen von 11 bis 13 Uhr im Paul-L\u00f6be-Haus, Sitzungssaal E.700, Konrad-Adenauer-Str. 1, in Berlin statt. Ab 8.30 Uhr veranstalten die Anti-Atomkraft-Initiativen vor dem Paul-L\u00f6be-Haus eine Mahnwache.<\/strong><\/p>\n

In einer eigenen Stellungnahme (s.u.) an den Umweltausschuss des Bundestags zeigen die Anti-Atomkraft-Initiativen und der BBU detailliert die gravierenden Probleme der Urananreicherung und der Brennelementefertigung auf. Insbesondere geht es dabei neben den erheblichen Gefahren der zivilen Atomkraft auch um die milit\u00e4rische Dimension insbesondere der Urananreicherung sowie um die ungel\u00f6ste sichere Entsorgung des Uranm\u00fclls.<\/p>\n

Mit der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke zum Jahresende 2022 gibt es in Deutschland keinerlei Bedarf mehr f\u00fcr angereichertes Uran und Brennelemente. Die beiden Atomanlagen haben damit ihren urspr\u00fcnglichen Versorgungszweck erf\u00fcllt und m\u00fcssen im Rahmen des Atomausstiegs zwingend stillgelegt zu werden. Eine weitere Belieferung von sicherheitstechnisch gef\u00e4hrlichen Atomkraftwerken im nahen wie fernen Ausland ist unverantwortlich und widerspricht dem Sinn des hiesigen Atomausstiegs.<\/p>\n

\n

An die Mitglieder des Ausschusses f\u00fcr Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Sicherhei des Deutschen Bundestages<\/p>\n

Sehr geehrte Damen und Herren,
\ndiese gemeinsame Stellungnahme zur \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung im Ausschuss f\u00fcr Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Deutschen Bundestags am 17. Oktober 2018 zum Entwurf eines 16. Gesetzes zur \u00c4nderung des Atomgesetzes der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN sowie zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE f\u00fcr ein Exportverbot f\u00fcr Kernbrennstoffe
\nwird von folgenden Organisatione getragen:<\/p>\n

Aktionsb\u00fcndnis M\u00fcnsterland gegen Atomanlagen
\nArbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau
\nArbeitskreis Umwelt (AKU) Sch\u00fcttorf
\nBundesverband B\u00fcrgerinitiativen Umweltschutz (BBU)
\nB\u00fcrgerinitiative Umweltschutz L\u00fcchow
\nL\u00fcchow-Dannenberg
\nElternverein Restrisiko Emsland
\nSOFA (Sofortiger Atomausstieg) M\u00fcnster<\/p>\n

II.Ausgangslage<\/strong>
\nNach der Reaktorkatastrophe von Fukushima haben sich Bundesregierung und Bundestag aufgrund der erheblichen und allseits unstrittigen Gefahren der Atomenergie 2011 entschlossen, die Nutzung der Atomenergie in Deutschland zum 31. Dezember 2022 zu beenden. Zu diesem Zeitpunkt werden aus diesem Grund in Deutschland f\u00fcr kommerzielle Atomkraftwerke kein angereichertes Uran und auch keine Brennelemente mehr ben\u00f6tigt. Die Bundesrepublik Deutschland ist auch in keiner Weise verpflichtet, ausl\u00e4ndische Atomkraftwerke mit in Deutschland hergestellten bzw. verarbeiteten Kernbrennstoffen zu versorgen.
\nLeider weist das Gesetz zum Atomausstieg von 2011 eine deutliche L\u00fccke auf, weil es die offensichtliche Nutzlosigkeit und auch die Gef\u00e4hrlichkeit einer weiteren Urananreicherung in Gronau sowie der Brennelementefertigung in Lingen nach der Stilllegung der letzten deutschen Atomkraftwerke nicht mitbedacht hat. Da diese beiden Atomanlagen einzig und allein dem Betrieb von kommerziellen Atomkraftwerken zuarbeiten, sind sie unabdingbarer Bestandteil der Stromproduktionskette und von diesem auch nicht zu trennen.
\nEs ist deshalb fachlich absolut geboten und rechtlich auch konsequent, wenn diese beiden Atomanlagen im Rahmen des Atomausstiegs ebenfalls sp\u00e4testens zum 31. Dezember 2022 zeitgleich mit dem letzten deutschen Atomkraftwerk stillgelegt werden. Dass dies rechtlich m\u00f6glich ist, hat ein Gutachten im Auftrag des Bundesumweltministeriums Ende 2017 ausf\u00fchrlich belegt.<\/p>\n

II. Urananreicherung und Brennelementeproduktion sind Hochrisikotechnologien<\/strong>
\nEs gibt keine neutrale Urananreicherung oder Brennelementefertigung. Die weltweiten Auswirkungen der Produktion in Gronau und Lingen sind bei der Bewertung der Atomanlagen immer mit zu ber\u00fccksichtigen, weil erst der Verwendungszweck ein vollst\u00e4ndiges Bild ergibt. Hier drei Beispiele:
\na) Der Urananreicherungskonzern Urenco belieferte bis 2011 auch aus Gronau den Fukushima-Betreiber Tepco. Im Jahre 2017 fanden erstmals wieder Transporte mit angereichertem Uran von Gronau nach Japan statt. Ein Lerneffekt bei Urenco ist also nicht festzustellen.<\/p>\n

b) Sowohl Urenco wie auch der Lingener Brennelementehersteller Framatome \u2013 ein Tochterunternehmen von EDF \u2013 beliefern die aufgrund zahlloser Sicherheitsm\u00e4ngel und Pannen umstrittenen belgischen Atomreaktoren in Tihange und Doel z. T. seit Jahrzehnten mit Kernbrennstoffen. Framatome beliefert aus Lingen zudem st\u00f6ranf\u00e4llige Reaktoren wie Fessenheim und Cattenom. Beide Unternehmen erm\u00f6glichen durch ihre Exporte aus Gronau und Lingen also den Betrieb dieser Atomreaktoren, denn ohne Brennelemente l\u00e4uft kein Atomkraftwerk.<\/p>\n

c) Urenco liefert derzeit auch angereichertes Uran ausgerechnet in die Ukraine und erm\u00f6glicht dort, in unmittelbarer Nachbarschaft einer seit Jahren milit\u00e4risch hei\u00df umk\u00e4mpften Region, den Weiterbetrieb von sicherheitstechnisch umstrittenen Reaktoren. 32 Jahre nach Tschernobyl ist das ein h\u00f6chst fragw\u00fcrdiges nukleares Engagement in der Ukraine.<\/p>\n

III. Friedenspolitische Probleme der Urananreicherung<\/strong>
\nDie zivile Anreicherung von Uran durch die Zentrifugentechnologie ist nicht von der technischen M\u00f6glichkeit einer Anreicherung zu milit\u00e4rischen Zwecken zu trennen. Die Zentrifugentechnologie kennt keinerlei M\u00f6glichkeit einer Beschr\u00e4nkung auf ausschlie\u00dflich zivile Zwecke. Gerade deshalb
\nsind z. B. die internationalen Verhandlungen mit dem Iran so kompliziert.<\/p>\n

2a) Erst durch den Diebstahl von Blaupausen bei Urenco Almelo vor 40 Jahren durch den pakistanischen Wissenschaftler Dr. Khan sind L\u00e4nder wie Pakistan und in der Folge auch der Iran und Nordkorea zu den wesentlichen Bausteinen f\u00fcr die Einrichtung einer eigenen Urananreicherung als einer Grundlage f\u00fcr ihre jeweiligen Atomwaffenprogramme gelangt. Urenco ist damit durch laxe Sicherheitsvorkehrungen selbst in erheblichem Umfang mitverantwortlich f\u00fcr einen der international gr\u00f6\u00dften Verst\u00f6\u00dfe gegen das Nichtverbreitungs-Gebot von
\nAtomwaffentechnologie.<\/p>\n

b) Nichtverbreitung darf nicht bedeuten, dass alle Beteiligten versuchen, ihre Zentrifugen auf ewig zu behalten. Nichtverbreitung in Zeiten von zunehmenden internationalen Krisen muss auch bedeuten, dass L\u00e4nder, die \u00fcber die Zentrifugen verf\u00fcgen, diese freiwillig und international verifizierbar au\u00dfer Dienst stellen. Ein solches Vorgehen w\u00fcrde die Bundesrepublik Deutschland zu einem Vorreiter bei der Abschaffung von Atomwaffen machen und der Bundesrepublik ein deutlich erh\u00f6htes internationales und diplomatisches Ansehen verschaffen.
\nBeh\u00e4lt die Bundesrepublik Deutschland eine derart gro\u00dfe Urananreicherungsanlage wie die in Gronau, w\u00e4re es zuk\u00fcnftig weiterhin innerhalb k\u00fcrzester Zeit m\u00f6glich, auch in Deutschland
\ngen\u00fcgend Uran f\u00fcr die Verwendung in Atomwaffen anzureichern. Unter ver\u00e4nderten politischen Rahmenbedingungen kann dies schnell zu einem sehr ernsten Problem werden.<\/p>\n

c) Urenco in Gronau hat ein offensichtliches und sehr ernsthaftes Sicherheitsproblem: Erst im August wurde bekannt, dass ein Mitarbeiter anscheinend \u00fcber Jahre hinweg Waffenteile unbemerkt in die Urananreicherungsanlage schleusen konnte. Polizei und Staatsanwaltschaft bezeichneten den Mann in der Presse als „Waffennarr“ und ermitteln derzeit. Dieser Vorgang
\nersch\u00fcttert das Vertrauen in die F\u00e4higkeit von Urenco, ihre Urananreicherungsanlage und die milit\u00e4risch so brisante Zentrifugentechnologie wirklich wasserdicht vor einem Zugriff von au\u00dfen oder von innen zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

d) Medien berichteten schon letztes Jahr, dass diverse Atomkraftwerke in den USA, in denen angereichertes Uran von Urenco zum Einsatz kommt, dem US-Atomwaffenprogramm zuarbeiten. Dies ist ein klarer Versto\u00df gegen die hundertprozentige Zivil-Klausel im Vertrag von Almelo, mit dem die Urenco gegr\u00fcndet wurde. Da die USA \u00fcber keine landeseigene Urananreicherung mehr verf\u00fcgen, ist der Einkauf von angereichertem Uran bei Urenco die derzeit einfachste L\u00f6sung f\u00fcr US-Atomkraftwerksbetreiber.
\nDerzeit werden rund 50 % des angereicherten Urans aus Gronau in die USA exportiert. Damit steigt leider die Wahrscheinlichkeit, dass angereichertes Uran aus Gronau direkt oder indirekt in
\nTeilen des US-Atomwaffenprogramms zum Einsatz kommt. Diese Aussicht ist sehr beunruhigend.<\/p>\n

e) Auch die jahrelangen Versuche der bisherigen Eigent\u00fcmer von Urenco, ihre Urenco-Anteile auf dem Weltmarkt zu verkaufen, zeigen, dass eine Weiterverbreitung der Urananreicherungstechnologie eine sehr reale Sorge ist. Jeder Verkauf an neue Eigent\u00fcmer bringt neue Risiken mit sich. Eine Stilllegung der Urananreicherungskapazit\u00e4ten ist demgegen\u00fcber eine absolut saubere und sichere Alternative.<\/p>\n

IV. Uranm\u00fclllagerung ungel\u00f6st \u2013 weltweite Urantransporte<\/strong>
\nGenau wie bei allen Arten von Atomm\u00fcll ist die Lagerung von abgereichertem Uran v\u00f6llig ungel\u00f6st. Bis 2009 exportierte die Urenco von Gronau rund 27 000 t abgereichertes Uranhexafluorid nachRussland zur Langzeitlagerung. Seither soll\u00a0 das Uran f\u00fcr die langfristige Lagerung in Frankreich zu Uranoxid umgewandelt werden. 10 000 t wurden dort jedoch unter dubiosen Begr\u00fcndungen mit dem Vereinigten K\u00f6nigreich „getauscht“ und sollen nun dorthin verbracht werden. Rund 20 000 t Uranhexafluorid liegen derzeit aber au\u00dferdem unter offenem Himmel zur „Freilagerung“ v\u00f6llig ungesch\u00fctzt auf dem Gel\u00e4nde der Urananreicherungsanlage Gronau. Eine eigens errichtete Anlage zur Lagerung von Uranoxid steht seit der Fertigstellung 2014 ungenutzt leer.
\nWeiterhin wird Atomm\u00fcll aus der Gronauer Urananreicherungsanlage im Fasslager Gorleben deponiert. Der Weiterbetrieb der Gronauer Urananreicherungsanlage bedingt weitere Atomm\u00fclltransporte von Gronau nach Gorleben.
\nEin tragf\u00e4higes und langfristiges Konzept zur sicheren Endlagerung des abgereicherten Urans und anderer uranhaltiger Reststoffe aus Gronau und Lingen ist hier nicht im Ansatz zu erkennen.
\nZudem erzeugen die zahllosen Transporte von Uran von und zur Urananreicherungsanlage Gronau sowie von und zur Brennelementefabrik Lingen weitere Gefahrenpotenziale, die unter anderem durch Transportunf\u00e4lle begr\u00fcndet sind. Uranhexafluorid kann schon im Kontakt mit Luftfeuchtigkeit die t\u00f6dliche Flusss\u00e4ure bilden und somit erhebliche gesundheitliche Sch\u00e4den verursachen.<\/p>\n

V. Terrorgefahren sind ein ernstes Problem<\/strong>
\nTransporte von Uranhexafluorid von und zur Urananreicherungsanlage Gronau sowie von Brennelementen von und zur Brennelementefabrik Lingen k\u00f6nnen aufgrund des geringen Schutzes immer auch Ziele von terroristischen Attacken werden. Die Transporte erfolgen in der Regel ohne Polizeibegleitung. Auf diese erheblichen Gefahren weisen die B\u00fcrgerinitiativen schon seit Jahren hin \u2013 geschehen ist hier wenig bis gar nichts.
\nAuch das sehr weitl\u00e4ufige Freilager f\u00fcr Uranhexafluorid auf dem Gel\u00e4nde der Urananreicherungsanlage Gronau stellt unter diesen Gesichtspunkten ein erhebliches und nicht hinnehmbares Risiko im Bereich Terrorismus dar. Der \u00dcberflug durch Drohnen oder
\nSportflugzeuge kann nicht unterbunden werden. Wie eine solche Freilagerung unter offenem Himmel, nur abgesichert durch einen Drahtzaun, im Jahre 2018 noch immer als sicherheitstechnisch aktuell betrachtet werden kann, ist v\u00f6llig schleierhaft.<\/p>\n

VI. Zusammenfassung<\/strong>
\nNach der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke zum 31. Dezember 2022 w\u00fcrden die Urananreicherungsanlage Gronau sowie die Brennelementefabrik Lingen nur noch f\u00fcr den Export produzieren. Die Uranfabriken w\u00fcrden den Weiterbetrieb vieler hochproblematischer Atomkraftwerke im nahen wie fernen Ausland erm\u00f6glichen. F\u00fcr das Inland werden beide Atomanlagen nicht mehr ben\u00f6tigt und damit ist auch ihr urspr\u00fcnglicher Zweck erf\u00fcllt. Mit ihrem Weiterbetrieb w\u00e4ren zivil wie friedenspolitisch enorme Belastungen und Gefahren verbunden.
\nDie Stilllegung der Uranreicherungsanlage in Gronau und der Brennelementefabrik in Lingen ist eine konsequente Umsetzung des Atomausstiegs-Beschlusses von 2011 und damit fachlich wie
\nrechtlich dringend geboten und auch m\u00f6glich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Aus Anlass einer \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestags am morgigen Mittwoch, 17. Oktober, 11 Uhr, zur Zukunft der Urananreicherungsanlage Gronau und der Brennelementefabrik Lingen fordern die regionalen Anti-Atomkraft-Initiativen sowie der Bundesverband B\u00fcrgerinitiativen Umweltschutz einen gesetzlich verankerten Ausstieg aus der Urananreicherung und Brennelementefertigung in Deutschland. Die morgige Anh\u00f6rung findetlies mehr<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[8,13,7],"tags":[],"class_list":["entry","author-sofadmin","has-more-link","post-1291","post","type-post","status-publish","format-standard","category-lingen","category-demos","category-gronau"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/sofa-ms.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1291","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/sofa-ms.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/sofa-ms.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/sofa-ms.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/sofa-ms.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1291"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/sofa-ms.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1291\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1295,"href":"https:\/\/sofa-ms.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1291\/revisions\/1295"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/sofa-ms.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1291"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/sofa-ms.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1291"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/sofa-ms.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1291"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}