Kundgebung 4.8.: Kein atomares Wettrüsten – Urananreicherung sofort beenden – auch in Gronau

By:
On:
In: Aktuelles, Demos, Gronau

Friedens- und Anti-Atomkraft-Initiativen aus Westfalen und aus dem Weser-Ems-Bereich rufen für Sonntag, 4. August 2019, um 13 Uhr zu einer Friedenskundgebung vor der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau auf. Auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), die Ärzteorganisation IPPNW und der NRW-Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) rufen zur Teilnahme an der Kundgebung auf. Das Motto der Kundgebung lautet: „Kein atomares Wettrüsten – Urananreicherung sofort beenden – auch in Gronau“. Die Initiativen und Verbände warnen eindringlich vor einem neuen atomaren Wettrüsten.

Anlässe der Kundgebung sind erstens das Auslaufen des INF-Mittelstreckenvertrags am 2. August sowie die Jahrestage der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki am 6. bzw. 9. August. Zweitens kritisieren die Initiativen und Verbände die Aufkündigung des Iran-Abkommens durch die USA, was die militärische Nutzbarkeit der Urananreicherung erneut in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung rückt. Der Iran hat nunmehr angefangen, höher angereichertes Uran mit bis zu 20 % Uran 235 herzustellen. Die Gefahren dieser unkontrollierten Urananreicherung sind nicht abzuschätzen.

Drittens lehnen die Initiativen und Verbände ausdrücklich die jetzigen Versuche des auch in Gronau ansässigen Urananreicherers Urenco ab, in den USA selbst Uran bis zu 20 % Uran 235 anreichern zu wollen. Damit will auch der britisch-niederländisch-deutsche Urenco-Konzern den gefährlichen Sektor zwischen ziviler und militärischer Nutzung der Urananreicherung weiter beschreiten. Vor wenigen Tagen warnte Oliver Meier, Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), gegenüber der Deutschen Presse Agentur mit Blick auf den Iran vor einer solchen Höheranreicherung: „Wer auf 20 Prozent angereichert hat, hat 90 Prozent der Arbeitsschritte bis zum waffenfähigen Uran hinter sich.“

Die Initiativen und Verbände fordern deshalb von der Bundesregierung ein Veto gegen diese unverantwortlichen Urenco-Pläne in den USA. Zudem fordern sie von der Bundesregierung die Beendigung der Urananreicherung in der Bundesrepublik Deutschland. Wer im Iran und andernorts glaubhaft für ein Ende der Urananreicherung und für Abrüstung werben will, muss selbst mit gutem Beispiel vorangehen und zuhause freiwillig auf die Urananreicherung verzichten. Das wäre ein international enorm wichtiges politisches Signal – besonders in Zeiten, wo zentrale internationale Abrüstungsabkommen auf der Kippe stehen. Die Urananreicherung in Gronau wird beim Atomausstieg in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr benötigt, die Bundesregierung muss diese einmalige Chance nun nutzen.